Kenia

Machtmissbrauch durch die Polizei beenden




Kenia

Machtmissbrauch durch die Polizei beenden

Die kenianischen Gefängnisse sind überfüllt. Unter ihnen sind zahlreiche Unschuldige, die rechtswidrig festgehalten werden.

Polizeilicher Machtmissbrauch ist ein heikles Thema in Kenia. Eine Studie fand heraus, dass bei 64 Prozent der untersuchten Straftaten die Angeklagten ohne ausreichende Beweise vor Gericht standen. Aus der gleichen Studie geht hervor, dass eine von drei Personen Misshandlungen durch die Polizei erlebte, was Körperverletzung, Erpressung von Bestechungsgeldern, Fälschung von Beweisen und Androhung von Strafen beinhaltete. Über 750 Menschen wurden seit 2007 aufgrund von Polizeigewalt als getötet oder vermisst gemeldet.

Betroffene werden durch korrupte Polizistinnen und Polizisten für beliebige Verbrechen verantwortlich gemacht und verbleiben mitunter jahrelang in Untersuchungshaft ohne juristische Unterstützung. Solche illegale Inhaftierungen führen dazu, dass die Schuldigen weiterhin auf freiem Fuß sind und die Familien der Betroffenen in existentielle Nöte getrieben werden. Weitreichende Folgen sind zudem: Wenn auf die Polizei kein Verlass ist, bleiben auch andere Gewaltopfer schutzlos zurück. Darunter leiden besonders Menschen in Armut.

Projektziel

Seit 2001 unterstützen wir die Regierung dabei, das Rechtssystem in Kenia zu stärken. Dazu gehört eine unbestechliche Polizei, die für das Recht und die Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger einsteht. Gleichzeitig arbeiten wir mit den unabhängigen Polizeiaufsichtsbehörden zusammen, um die Polizei in die Verantwortung zu nehmen. Anwältinnen und Anwälte von IJM setzen sich in Fällen von rechtswidriger Polizeigewalt für die Betroffenen ein. Darüber hinaus klärt IJM in Kenia Fälle von sexueller Gewalt an Kindern auf. Durch die Schulung von Behörden wird die Aufklärung der Fälle verbessert.

Fortschritte

Mitarbeitende von IJM erreichten für über 270 unschuldige Frauen und Männer eine Freilassung aus dem Gefängnis. 2016 schaffte IJM einen Präzedenzfall durch die Verurteilung eines Polizisten in einem Mordfall. Im Jahr 2020 unterstützte IJM die Generalstaatsanwaltschaft bei der Ausarbeitung und Einführung wegweisender Leitlinien für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Dieses Regelwerks dient dazu, Bürgerinnen und Bürger vor rechtswidrigen und willkürlichen Anklagen zu schützen.

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Nairobi

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