Nairobi – Zwei Männer wurden am 16. November 2020 vor Gericht für unschuldig erklärt. Sie waren eines Verbrechens angeklagt worden, dass sie nicht begangen hatten und mussten Jahre vor Gericht verbringen. Anwälte von IJM gaben nicht auf, damit die Männer Gerechtigkeit erfahren konnten.
Am Montag, den 16. November 2020, konnten Ayub Shiundu und Mohamed Omukenya ihre Freude nicht verbergen, als sie als freie Männer aus dem Gericht gingen, nachdem ihre Ankläger keine Beweise für die gegen sie erhobenen Vorwürfe vorlegen konnten.
„Es war ein schwerer Weg, aber ich bin so dankbar, dass endlich Gerechtigkeit geübt wurde. Ich habe eine Menge Qualen durchgemacht, seit ich verhaftet wurde. Jetzt bin ich endlich ein freier Mensch", sagte Mohamed.
Trotz mangelnder Beweise im Gefängnis
Ayub und Mohamed wurden 2018 festgenommen, als in einem Wohnkomplex, den sie als Wachmänner beaufsichtigten, ein Einbruch erfolgte. Damals wurden Laptops und Mobiltelefone gestohlen. Zunächst wurden sie von der Polizei nur um eine Zeugenaussage gebeten, doch bald darauf wurden sie verhaftet und wegen Hausfriedensbruchs sowie Diebstahls beschuldigt. Ihnen wurde auch vorgeworfen, den mutmaßlichen Diebstahl nicht verhindert zu haben – ein offensichtlicher Widerspruch.
Sowohl bei der Beweisaufnahme als auch der Aufklärung des Verbrechens gab es von Anfang an viele Ungereimtheiten und Fehler. Am Tag des Einbruchs arbeiteten Ayub und Mohamed bis 18 Uhr und übergaben dann an die zuständigen Nachtwächter. Der Zeitpunkt des Einbruchs ist unklar und es ist nicht sicher, ob dieser überhaupt in der Arbeitszeit von Ayub und Mohamed geschah.
Unsaubere Polizeiarbeit
Der verantwortliche Polizeibeamte scheint es jedoch eilig gehabt zu haben, die Akte zum Diebstahl zu schließen. Der Beamte beschränkte sich schnell auf die Beschuldigten, ohne irgendwelche Untersuchungen durchzuführen. Auch befragte er nur Ayub und Mohamed, jedoch nicht die Nachwächter, die am Tag des Einbruchs auch das Gebäude bewachten. Anwälte von IJM übernahmen die Verteidigung der beiden Wachmänner und kümmerten sich zunächst darum, dass die festgesetzte Kaution gesenkt wird. So konnten Ayub und Mohamed nach fast 8 Monaten in Untersuchungshaft endlich nach Hause zurückkehren.
Gerechtigkeit setzt sich durch
Zu Beginn des Prozesses wurde schnell klar, dass die Anschuldigungen gegen die beiden Männer unhaltbar waren. Nachdem das Gericht die Zeugen gehört hatte – von denen keiner Ayub und Mohamed die Schuld geben konnte – entschied ein Richter, dass sie sofort auf freien Fuß gesetzt werden sollen.
„Nach der Prüfung aller Beweise stellte ich fest, dass die Staatsanwaltschaft es versäumt hat, gegenteilige Beweise zu ermitteln. Das Verfahren wurde aufgrund mangelnder Beweise eingestellt und die Angeklagten daher freigesprochen", urteilte der Richter.
Missbrauch von Polizeigewalt
Es muss noch mehr getan werden, um sicherzustellen, dass Kenias Justiz Menschen wie Ayub und Mohamed vor dem Missbrauch von Polizeigewalt schützt. Kürzlich hat der Direktor der Staatsanwaltschaft neue Richtlinien für die Entscheidung zur Anklageerhebung vorgestellt. Sie stellen einen Rahmen für Staatsanwälte dar, an den sie sich halten müssen, wenn sie entscheiden, ob sie Anklage gegen eine beschuldigte Person erheben.
Die Richtlinien werden dazu beitragen, dass unbegründete Anklagen wie die gegen Ayub und Mohamed von den Staatsanwälten abgewiesen werden, ohne dass die Betroffenen Jahre in Untersuchungshaft und vor Gericht verbringen müssen, um sich gegen Anklagen zu verteidigen, die ohne Beweise erhoben wurden.